Neuerungen in der EVP-Grossratsfraktion - Sessionsbericht von Grossrätin Melanie Beutler

Neuerungen in der EVP-Grossratsfraktion - Sessionsbericht von Grossrätin Melanie Beutler

Die Frühlingssession stand für die EVP Fraktion unter einem besonderen Stern. Wir starteten unter dem neuen Führungsduo Markus Wenger, Fraktionspräsident, und Barbara Streit, Vizepräsidentin und Medienverantwortliche, in die verlängerte Frühlingssession und konnten gleichzeitig ein "neues" Fraktionsmitglied unter uns willkommen heissen, Philippe Messerli, der am ersten Sessionstag vereidigt wurde.

Corona bedingt fand die Session wieder in der Festhalle auf dem BEAExpo Gelände statt und wir hatten erstmals die Möglichkeit jeweils zu Beginn jeder Sessionswoche einen Corona Selbsttest zu machen.

Judith Pörksen Roder, Pfarrerin und Synodalratspräsidentin der refbejuso, segnete zu Sessionsbeginn die anwesenden Besucher mit ihrer Kurzbesinnung und Regierungsrat Philippe Müller, Direktor der Sicherheitsdirektion, kam anlässlich einer Aussprache zur schwierigen Situation von abgewiesenen Asylsuchenden ohne Rückkehrmöglichkeit als Gast an unsere Fraktionssitzung. Freude bereitete uns auch der Austausch mit unseren KollegInnen der *jevp zur Unterstützung eines Vorstosses bezüglich zur weiteren Digitalisierung der Volksrechte.

Christine Grogg und Tom Gerber konnten beide mit ihren Vorstössen im Schulbereich Erfolge feiern: Künftig werden für Kindergarten- und Unterstufenklassen neu Teamteaching Möglichkeiten geschaffen und analog zu Basisstufen mit 150 Stellenprozenten ausgestattet. Zudem soll geprüft werden, die Deutschschweizer Basisschrift auch im französischsprachigen Kantonsteil einzuführen.

Hans Kipfer legte in seinen Voten zu zahlreichen Corona Geschäften gut dar, wo Eigenverantwortung gefragt ist oder wo sich Solidarität und staatliches Eingreifen z.B. über Härtefallgelder aufdrängt und langfristig lohnen wird.

Margret von Bergen konnte mit ihrem Votum zur spezialisierten Palliative Care in der Langzeitpflege beitragen, dass ein Pilotprojekt gestartet wird um diese Versorgungslücke zu schliessen.  

Hanspeter Steiner vertrat die EVP im wichtigen Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge und konnte glaubhaft darlegen, dass es in diesem Bereich höchste Zeit ist für eine Lenkung mit ökologischer Wirkung, indem neu nebst dem Gewicht auch der Schadstoffausstoss des Fahrzeuges berücksichtigt wird.

Tabea Bossard Jenni konnte in der Diskussion zu neuen Energiemassnahmen 2020-2023 den Rat überzeugen einer Planungserklärung zu folgen um einen Holz-Holz Ersatz im Heizungsbereich ebenfalls zu fördern.

Melanie Beutler erinnerte in der Diskussion zum Gesetz über die sozialen Leistungsangebote daran, dass es auf mehreren EVP Vorstössen zur frühen Förderung und dem Familienkonzept basiert mit dem Ziel, die Familien zu befähigen, ihre gesellschaftspolitisch bedeutsamen Leistungen zu erbringen.

Melanie Beutler, Grossrätin, Gwatt