Bericht von EVP-Grossrätin Melanie Beutler zur Septemberession des Grossen Rates

Die kurze Septembersession 2018 hatte für mich nebst Ratsgeschäften auch einen grossen Reichtum an EVP internen Begegnungen parat. So starten wir z.B. als Fraktion neu in die Session mit einer ganztägigen Fraktionssitzung im Schlossgut in Münsingen bei Kollege Hans Kipfer. Weiter brachte uns die Rathausbesinnung mit Pfarrer Beat Kunz einen ehemaligen EVP-Kandidaten und jetzigen Bundeshauspfarrer ins Rathaus.

Ganz wertvoll war für mich auch der diesjährige Fraktionsausflug, der unsere Fraktion mit rund 20 Ehemaligen und Ehepartnerinnen in den Berner Jura auf den Hof von Grossratskollege Tom Gerber, in die Schokoladenfabrik Camille Bloch (Ragusa!) sowie auf die Spuren der Täufer führte. Gute Gespräche, feines Essen und einen identitätsstiftenden Blick in die Vergangenheit rundeten diesen sonnigen Tag ab.

Die Ratsgeschäfte starteten mit zwei Anliegen aus der Feder von EVP-Grossrat Ruedi Löffel und Alt-Grossrat Philippe Messerli. So sagte der Rat JA zur Stärkung von Volksvorschlägen gegenüber Eventualanträgen aus dem Grossen Rat und es wurde eine Hürde ins Gesetz über die politischen Rechte eingebaut, so dass Juxkandidierende bei zweiten Wahlgängen keine unnötige und teure bürokratische Maschinerie in Gang mehr setzen können. Mit vereinten Kräften setzte sich der Grosse Rat mit dem Regierungsrat dafür ein, dass das Radiostudio der SRG in Bern bleiben kann. Dies leider ohne Erfolg, wie der Entscheid der Verantwortlichen kurz darauf schliessen lässt.

Melanie Beutler setzte sich mit einer Fraktionsmotion dafür ein, dass private Initiativen in der familienergänzenden Kinderbetreuung gleich gesetzt werden mit Kitas und Tagesfamilien, damit Eltern in Zukunft ihre Betreuungsgutscheine überall anrechnen lassen können. Tom Gerber hatte mit seinem Postulat betreffend Prüfung, ob sich die Wahlen in den Bernjurassischen Rat in einem einzigen Wahlkreis durchführen lassen, durchschlagenden Erfolg. Leider weniger erfolgreich war Barbara Streit mit ihrer Standesinitiative betreffend einer Harmonisierung der Unternehmenssteuern zur Stoppung des ruinösen interkantonalen Steuerwettbewerbs.

Gegen Ende der Session sprach sich Marc Jost gegen Ende der Session positiv zum Anliegen von Seelsorgeangeboten für Angehörige nicht anerkannter Religionen in Gefängnissen aus, was die EVP durch Alt-Grossrat Patrick Gsteiger schon einmal gefordert hatte.

Melanie Beutler, Gwatt (Thun)