Bericht zur Herbstsession von Grossrat Philippe Messerli

In der Herbst­ses­sion des Gros­sen Rates befasste sich die EVP-Grossratsmitglieder unter der umsich­ti­gen Füh­rung von Frak­ti­ons­prä­si­dent Mar­kus Wen­ger mit einer Viel­zahl von The­men.

Bar­bara Streit setzte sich erfolg­reich für eine Erhö­hung der Bei­träge an das Archiv zur Geschichte der schwei­ze­ri­schen Frau­en­be­we­gung (Gosteli-Stiftung) ein. Damit soll der Fort­be­stand die­ser bedeu­ten­den For­schungs­ein­rich­tung gesi­chert wer­den.

Beim Bericht über die ber­ni­sche Spi­tal­land­schaft for­derte Tom Ger­ber als Spre­cher der Geschäfts­prü­fungs­kom­mis­sion eine stär­kere Ver­net­zung und Zusam­men­ar­beit unter den Leis­tungs­er­brin­gern im Gesund­heits­be­reich. Mar­g­ret von Ber­gen setzte sich mit einer Motion erfolg­reich dafür ein, dass in der sta­tio­nä­ren Alters­ar­beit der Mehr­auf­wand an Betreu­ungs­leis­tun­gen für Men­schen mit einer schwe­ren Demenz aus­rei­chend abge­gol­ten wird.

Phil­ippe Mes­serli sprach sich mit Blick auf die zuneh­mende Über­al­te­rung der Gesell­schaft dafür aus, dass junge Men­schen bereits mit 16 Jah­ren das aktive Stimm­recht auf kom­mu­na­ler und kan­to­na­ler Ebene aus­üben dür­fen.

Chris­tine Grogg und Mela­nie Beut­ler enga­gier­ten sich in der Debatte zum Fami­li­en­be­richt für eine Wei­ter­ent­wick­lung der kan­to­na­len Fami­li­en­po­li­tik. Die Rats­mehr­heit lehnte jedoch aus finan­zi­el­len Grün­den wei­ter­ge­hende Mass­nah­men zur Stär­kung der öko­no­mi­schen und päd­ago­gi­schen Res­sour­cen der Fami­lien ab.

Erfolg­reich war Tabea Bossard-Jenni mit ihrer Motion zur Prio­ri­sie­rung von För­der­gel­dern für eine erfolg­rei­che Ener­gie­wende. So sol­len Neu­bau­ten auf der grü­nen Wiese zu einem tie­fe­ren Ansatz geför­dert wer­den als Sanie­run­gen beste­hen­der Bau­ten.

Eben­falls von Erfolg gekrönt war der Ein­satz von Hans­pe­ter Stei­ner zuguns­ten einer kli­ma­freund­li­chen Mobi­li­tät. Sein Pos­tu­lat zur Schaf­fung genü­gen­der Lade­sta­tio­nen für Elek­tro­fahr­zeuge wurde vom Gros­sen Rat ebenso ange­nom­men wie sein Prüf­auf­trag, wie mit was­ser­stoff­be­trie­be­nen Brenn­stoff­zel­len ein Bei­trag zur Dekar­bo­ni­sie­rung im öffent­li­chen Ver­kehr geleis­tet wer­den könnte.

2011 wur­den mit einer Reform die Selbst­ver­wal­tung und Unab­hän­gig­keit der Jus­tiz gestärkt. Hans Kip­fer unter­stützte das Vor­ha­ben, diese vor zehn Jah­ren in Kraft getre­tene Reor­ga­ni­sa­tion auch auf Ver­fas­sungs­ebene abzu­bil­den.

Phil­ippe Mes­serli, Gross­rat